Rechtsprechung
| BSG, 21.08.2017 - B 9 V 22/17 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer
Beschädigtenrente nach dem OEG; Verfahrensrüge; Verstoß gegen die tatrichterliche Sachaufklärungspflicht; Aufrechterhaltener Beweisantrag; Notwendiger Inhalt eines Beweisantrages
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Beschädigtenrente nach dem OEG ; Verfahrensrüge; Verstoß gegen die tatrichterliche Sachaufklärungspflicht; Aufrechterhaltener Beweisantrag; Notwendiger Inhalt eines Beweisantrages
- rechtsportal.de
Beschädigtenrente nach dem OEG
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 12.12.2003 - B 13 RJ 179/03 B
Bezeichnung eines Verfahrensfehlers im sozialgerichtlichen Verfahren
Auszug aus BSG, 21.08.2017 - B 9 V 22/17 B
Dafür muss nicht nur die Stellung des Antrags, sondern auch aufgezeigt werden, über welche im Einzelnen bezeichneten Punkte Beweis erhoben werden sollte (vgl BSG SozR 4-1500 § 160a Nr. 3 RdNr 6 mwN). - BSG, 15.10.2015 - B 9 V 15/15 B
Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler der überlangen Verfahrensdauer - …
Auszug aus BSG, 21.08.2017 - B 9 V 22/17 B
Die Beschwerde legt nicht dar, warum es für die Klägerin darüber hinaus noch weiteren Rechtsschutzes im Rahmen der Nichtzulassungsbeschwerde zum BSG bedürfte (vgl BSG Beschluss vom 15.10.2015 - B 9 V 15/15 B - Juris).